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Hochland Kaffee Hunzelmann
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hochland Kaffee Hunzelmann GmbH & Co. KG

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunden und uns, der Hochland Kaffee Hunzelmann GmbH & Co. KG (nachfolgend auch „Hochland“, „wir“, oder „uns“). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
  2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gleichermaßen für Verbraucher und Unternehmer. „Verbraucher“ i.S.d. Geschäftsbedingungen jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ nach diesen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, und die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 Abs. 1 BGB). „Kunden“ i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
  3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Liefergebiet

  1. Die in unserem Online-Shop angebotenen Waren und Leistungen stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
  2. Ihre Anfragen per E-Mail, Telefax oder Telefon sind unverbindlich. Auf Grundlage der Anfrage per E-Mail, Telefax oder Telefon, erstellen wir Ihnen ein Angebot, welches ebenso unverbindlich ist. Mit Ihrer Bestellung unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung ist keine Annahme Ihres Angebotes. Sie dient lediglich Ihrer Information, dass diese Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Vertrag kommt sowohl bei der Bestellung über den Webshop als auch per Telefon, Telefax oder E-Mail zustande, wenn wir Ihnen eine Auftragsbestätigung innerhalb angemessener Frist zusenden oder durch Absendung des bestellten Artikels an Sie.
  3. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nebst diesen einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt. Erfolgt die Bestellung über unseren Online-Shop als registrierter Nutzer, so wird der Vertragstext auch im Kundenkonto zugänglich gemacht.
  4. Die Lieferung unserer Artikel erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

§ 3 Widerrufsbelehrung

  1. Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung.
    Wiederrufsbelehrung für den Onlineshop
    Hochland Kaffee Hunzelmann GmbH & Co. KG

    Widerrufsrecht:

    • Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hochland Kaffee Hunzelmann GmbH und Co. KG, Chemnitzer Straße 13, 70597 Stuttgart, Telefon: +49 (0)711. 72 20 80. 80 Fax: +49 (0)711. 72 20 80. 88 E-Mail: info@hochland-kaffee.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Widerrufsfolgen:

    • Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

      Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

      Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
    Ende der Widerrufsbelehrung

    Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g unter anderem nicht, bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

  2. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g unter anderem nicht, bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die am Tag des Vertragsabschlusses maßgebenden und auf unserer Internetseite enthaltenen Preise für Verträge, die sich über den Online-Shop angebahnt haben und abgewickelt werden. Für Bestellungen, die auf Grundlage eines Angebots von uns per E-Mail, Telefon oder Telefax erfolgen, gelten die im Angebot angegebenen Preise. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale, die bei Vertragsschluss ausdrücklich angegeben wird. Weitere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie auf der Seite Liefer- und Versandkosten
  2. Für Verbraucher stehen die Zahlungsmöglichkeiten Nachnahme, Vorkasse, Paypal oder Lastschrift zur Verfügung. Unternehmer können auch auf Rechnung bestellen. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware unser Lager verlässt. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist bei Vorkasse binnen 6 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Sofern Sie als Versandart „Filialabholung“ wählen, können Sie die Bestellung auch in bar in der Filiale zahlen.
  3. Bei Bestellung auf Rechnung sind Sie verpflichtet nach Erhalt der Leistung innerhalb von 30 Tagen den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen oder Bezahlung durch Einzugsermächtigung gewähren wir Unternehmern ein Skonto von 2%. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Tag des Eingangs der Zahlung in unserem Hause an.
  4. Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
  5. Aufrechnungsrechte stehen Ihnen als Besteller nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

  1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
  2. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
  3. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
  4. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.

§ 6 Gefahrübergang/Lieferung

  1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
  2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
  3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Gewährleistung

  1. Sind Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
  2. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
  3. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  4. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
  5. Mängelansprüche des Unternehmers verjähren innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, soweit sie auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, der Verletzung von Garantien bzw. einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

  1. Wir haften auf Schadensersatz nur in den Fällen der Buchst. a) bis d) wie folgt:

    (a) für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt;

    (b) für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Besteller, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war;

    (c) in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz;

    (d) für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für Ihren Vertragsabschluss waren und auf deren Einhaltung Sie vertrauen durften;

  2. Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
  3. In den in Abs. 1 lit d) bezeichneten Fällen verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB.
  4. Soweit nach diesen Bestimmungen unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere von Mitarbeitern.

§ 9 Datenschutz und Privatsphäre

  1. Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir aus-schließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
  2. Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Stuttgart. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
  3. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Die unwirksame Regelung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
  4. Die Vertragssprache ist deutsch.

Stand Oktober 2015

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